Wien – Die NEOS wittern in der Corona-Krise die Chance, im eher Grünen-affinen Kunst- und Kulturmilieu mit Lockerungsforderungen zu punkten. Diesen Einsatz vermisste die Szene ausgerechnet bei der grünen Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek, die am 15. Mai ihren Rücktritt erklärte und damit vier Monate nach dem Start der türkis-grünen Bundesregierung für einen ersten personellen Paukenschlag sorgte. Das Coronavirus-Krisenmanagement der aus Krems stammenden Politikerin war zuletzt immer stärker in die Kritik der Kulturschaffenden geraten. Neben allgemeinen Zweifeln an der fachlichen Eignung warf man ihr stellvertretend für die ganze Kurz/Kogler-Regierung zu viel Zögerlichkeit bei der Aufhebung der Corona-Beschränkungen vor. Die haben nicht nur das klassische Wirtschaftsleben, sondern auch den Kulturbetrieb zum Stillstand gebracht und die finanzielle Not von oft sowieso schon prekär beschäftigten Künstlern verschärft. Die Kulturstaatssekretärin vermittelte nicht den Eindruck, den Künstlern und Kulturmanagern schnell aus der Lockdown-Sackgasse helfen zu können. Mit seiner diesbezüglichen Kritik stand Josefstadt-Direktor Herbert Föttinger keineswegs allein.

So starteten Angehörige der Kulturszene eine Petition für einen finanziellen Rettungsschirm in eigener Sache. Die Corona-Auswirkungen auf „Kunst, Kultur, Event- und Kreativwirtschaft sind dramatisch. Unsere Branchen wurden als erste zugesperrt und werden auch zu den letzten gehören, die ihre Arbeit wieder voll aufnehmen können“, hieß es.Mitinitiator Lukas Resetarits hatte Lunaceks Agieren in der Krise schwer kritisiert: „Ich bin wütend, weil das eine Missachtung unserer ganzen Branche ist.“ Obwohl sich die gesamte Branche, die den Grünen bis zuletzt viel Rückhalt gegeben habe, in der Pandemie vorbildlich verhalten habe, sei sie nicht direkt kontaktiert und eingebunden worden. Die NEOS haben diese Entfremdung der Kulturwirtschaft von den Grünen genau registriert und hoffen in die frei gewordene Lücke vorstoßen zu können.

Lunacek beklagte am Tag ihrer Demission, dass sie es schon sechs Wochen nach ihrer Amtsübernahme mit der Corona-Krise zu tun bekomme habe: „Die Bewältigung der Covid-19-Krise stand ab sofort im Mittelpunkt, Krisenmodus war angesagt. In dieser Krisensituation, das gestehe ich freimütig, ist mir das, wofür ich mich mit aller Kraft einsetzen wollte, nicht im nötigen Ausmaß gelungen.“ Selbstkritisch räumte die Politikerin, mit der als Spitzenkandidatin die Grünen im Oktober 2017 den Wiedereinzug in den Nationalrat verpassten, eine Überforderung ein. Es sei ein Risiko gewesen, dieses Amt zu übernehmen. „Ich wollte mich mit meiner Erfahrung einsetzen für Künstler und kunstvermittelnde Institutionen in Österreich. Für alle, die mit und für uns das Schöne, Progressive, Aufrüttelnde auslösen. Das, was uns zu wachen Menschen macht. Ich habe dieses Ziel nicht erreicht.“

Während Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ihren Rücktritt als „bedauerlich, aber zu respektieren“ bezeichnete, äußerte sich die Opposition erwartungsgemäß weniger gnädig. SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda meinte: „Das ist ein verständlicher Schritt und eine persönliche Entscheidung Ulrike Lunaceks, die aber nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass Lunacek mit ihrem Rückzug eigentlich die Verantwortung für das kulturpolitische Scheitern von ÖVP-Kanzler Kurz und Kulturminister Kogler übernimmt.“ FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl ätzte: „Eines hat Ulrike Lunacek in ihrer kurzen Regierungskarriere richtig gemacht – nämlich ihren Rücktritt.“ Der Kultursprecher der NEOS, Sepp Schellhorn, ermahnte Kulturminister Werner Kogler, jetzt schnell Antworten für die Kulturschaffenden zu liefern. „Wir können keine Zeit mehr verlieren und über Personalfragen diskutieren, sondern brauchen, was ich schon immer fordere: eine Person mit der nötigen Qualifikation in diesem Amt“, betonte Schellhorn. „Wir brauchen jetzt Planungssicherheit und ein konkretes Konzept für die Kultur.“

Als Nachfolgerin der glücklosen und durchsetzungsschwachen Ulrike Lunacek wurde inzwischen Andrea Mayer inthronisiert. Um nicht noch mehr Kredit bei den Kulturschaffenden zu verspielen, sorgte der Bundesvorstand der Grünen für eine zügige Personalentscheidung samt Stabwechsel. Schon am 18. Mai 2020 berief er die gebürtige Niederösterreicherin zur neuen Kulturstaatssekretärin, die am 20. Mai 2020 von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt wurde. Die Linke teilte mit, ihre SPÖ-Mitgliedschaft ruhen zu lassen und nicht Mitglied der Grünen zu werden. Auf Andrea Mayer warten gleich mehrere politische Baustellen.

Die NEOS werden nicht lockerlassen in dem Versuch, nach der Lunacek-Enttäuschung Teile der Kunst- und Kulturszene zu sich herüberzuziehen. Sepp Schellhorn legt aber trotzdem Wert auf Fairness und gratulierte der Neuen bei Facebook zu ihrem Amtsantritt. Er freue sich, „dass die Kunst und Kultur in Österreich mit Andrea Mayer eine engagierte und fachlich versierte Staatssekretärin bekommt. Ich wünsche ihr alles Gute für die großen Herausforderungen, die jetzt auf sie warten.“ Der 53-Jährige hält die jüngst verkündeten Lockerungen im Kultursektor für längst überfällig: „Wir begrüßen diesen ersten kleinen Schritt der neuen Staatssekretärin und hoffen sehr, dass es im Sinne der Kulturschaffenden und der ganzen Kulturbranche in diesem Tempo weitergeht. Es braucht jetzt Planbarkeit und Perspektive.“ Der Kultursprecher der Pinken verlangte in diesem Zusammenhang auch eine Evaluierung der Öffnung und nötigenfalls Anpassungsmaßnahmen: „Sollten die Infektionszahlen trotz Lockerungen niedrig bleiben, müssen wir sofort über nächste Schritte nachdenken, wie wir noch mehr Normalität im Kulturbereich erwirken können.“ Deutlichen Nachbesserungsbedarf sieht der liberale Politiker bei den finanziellen Absicherungen, um das Überleben der Kulturszene und die Durchführung von Veranstaltungen zu gewährleisten: „Die freien Kunst- und Kulturschaffenden, die großen Festspiele wie die in Salzburg sowie die zahlreichen kleinen Veranstaltungen und auch die Kulturvereine benötigen dennoch rasch eine konkrete liquide Absicherung, damit die Lunge unseres Landes endlich die so dringend benötigte Luft zum Atmen bekommt.“

Auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger wünscht sich einen kraftvollen Neustart in allen gesellschaftlichen Bereichen, um die verheerenden Corona-Folgen hinter sich zu lassen. „Jetzt braucht es Zuversicht und Optimismus“, sagte sie gegenüber Journalisten. Wenn der Konsum nicht bald anspringe, sei das auch der „Angstpolitik“ der Bundesregierung in den letzten Wochen geschuldet.